13.07.21 –

Die Bezirksversammlung der niederbayerischen Grünen am Samstag ist ganz im Zeichen der Bundestagswahl gestanden. Alle fünf Direktkandidat*innen kamen zum digitalen Wahlkampfauftakt, den Landesvorsitzender Thomas von Sarnowski mit seinem Grußwort einleitete. Er sieht die Grünen in Niederbayern bestens vorbereitet auf den Wahlkampf, was sich nicht zuletzt am anhaltenden Mitgliederzuwachs und den zahlreichen Gründungen von Ortsverbänden zeige. „Wir erheben den Führungsanspruch für einen sozialen und ökologischen Aufbruch in diesem Land. Wirksamen Klimaschutz zusammen mit sozialem Ausgleich und zukunftsfähiger Wirtschaft gibt es nur mit den Grünen im Kanzleramt“, so von Sarnowski. Zuvor schwor Bezirksvorsitzender Matthias Ernst die Grünen auf den Wahlkampf ihres Lebens ein. Es habe schon viele Wahlen gegeben, bei denen in den letzten zwei Monaten der Herausforderer vorbeiziehen konnte. Die Extremwetterereignisse der letzten Wochen hätten noch einmal unterstrichen, wie notwendig grüne Politik sei.

Bei der Vorstellung der Direktkandidat*innen machte Matthias Schwinger aus dem Wahlkreis Deggendorf/Freyung den Anfang. Er setzt sich besonders für die Stärkung des ländlichen Raums ein. „Nur durch einen gut getakteten ÖPNV sowie lokalen Arbeitsplätzen und Einkaufsmöglichkeiten schaffen wir tatsächlich gleichwertige Lebensverhältnisse. Beim Klimaschutz wollen wir alle mitnehmen“, betonte Schwinger. Als der radelnde Kandidat hat er sich bereits einen Namen gemacht und will noch viele Kilometer weiterstrampeln für den Einzug in den Bundestag. Für ihre Schwerpunktthemen Wirtschaft- und Ernährungspolitik bringt Maria Krieger als Familiengesellschafterin einer Bio-Brauerei viel Erfahrung mit. Sie ist die Direktkandidatin für den Wahlkreis Landshut/Kelheim. „Wir schaffen die politischen Leitplanken für nachhaltiges Wirtschaften, innerhalb derer sich die Unternehmen entfalten können, sodass ökologisches Wirtschaften sich rechnet. Viele Unternehmen stehen in den Startlöchern und erwarten von der kommenden Regierung einen verlässlichen ökologischen Kompass“, erläuterte Krieger. Am Beispiel des Bieres verdeutlichte sie, wie wichtig ökologische und regionale Wertschöpfungsketten für die Landwirtschaft seien.

Die Rechtsanwältin Stefanie Auer ist die Direktkandidatin im Wahlkreis Passau. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf liegt ihr besonders am Herzen. „Wir brauchen flexiblere Arbeitszeiten, sofort einen Mindestlohn von 12 Euro und eine Stärkung der Rechte von Eltern im Berufsleben. Zugleich braucht es einen weitergehenden Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen“, forderte Auer. Als leidenschaftliche Läuferin wisse sie, dass der Weg in den Bundestag kein Sprint sei und es auf den Weg dorthin die Gemeinschaftsleistung des ganzen Wahlkampfteams brauche. Diesen Punkt griff Marlene Schönberger auf, Direktkandidatin im Wahlkreis Rottal-Inn/Dingolfing-Landau. Durch ihre Wahlkampferfahrung könne sie sagen, dass die Stärke der Grünen die hohe Motivation der vielen Ehrenamtlichen sei. Inhaltlich macht sie sich für eine Verbesserung der sozialen Absicherung stark. „Altersarmut ist weiblich und ein echtes Problem in Niederbayern. In meinem Wahlkreis ist der Lohnunterschied von Frauen besonders hoch, dadurch bekommen sie später kaum Rente. Da müssen wir mit einem höheren Mindestlohn und einer Garantierente entgegensteuern“, machte Schönberger klar. Für den Straubinger Bundestagsabgeordneten und Direktkandidaten im Wahlkreis Straubing/Regen, Erhard Grundl, braucht es nach der Wahl einen Neustart in der Kultur- und Sportpolitk. Vor vier Jahren wurde er von der Grünen Fraktion zum Kulturpolitischen Sprecher gewählt, sowie als Mitglied in den Sportausschuss. „In der Pandemie hat sich die fehlende Absicherung der Soloselbstständigen besonders in der Kreativwirtschaft als großes Problem erwiesen. Ich möchte längerfristige Perspektiven für diese Menschen schaffen. Die Sportpolitik des Bundes schiebt einen Sanierungsstau von 31 Milliarden Euro vor sich her. Auch hier braucht es dringend eine neue Förderpolitik, die Strukturen verändert und bundesweit gleichwertige Lebensverhältnisse endlich anpackt“, erklärte Grundl. Gemeinsam präsentierten die fünf Kandidat*innen den Grünen Slogan zur Wahl: Bereit, weil Ihr es seid.

Im Anschluss stellte Helga Stieglmeier, frauenpolitische Sprecherin im Landesvorstand, Grundsätze einer grünen und feministischen Regierung vor. Feminismus setzt sich für die Gleichberechtigung aller Geschlechter ein und möchte gesellschaftliche Strukturen so verändern, dass sich alle Menschen gleichermaßen verwirklichen können. Insbesondere Frauen, die für öffentliche Ämter kandidieren, seien immer noch sexistischen Anfeindungen ausgesetzt. Hier brauche es einen gesamtgesellschaftlichen Aufschrei und Solidarität mit den attackierten Frauen. Zum Abschluss ging Bezirksvorsitzende Olivia Kreyling auf die Besonderheiten des Wahlsystems für den Bundestag ein. „Die Zweitstimme ist für uns Grüne die wichtigere und entscheidet darüber, wie viele Grüne Mandate erzielt werden und wer in das Kanzleramt einzieht“, warb Kreyling.