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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Schönberger begrüßt einrichtungsbezogene Impfpflicht
12.12.21 –
Heute hat der Bundestag den Gesetzentwurf zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 verabschiedet. Damit wurde eine einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg gebracht.
Dazu erklärt Marlene Schönberger, MdB: "Heute hat der Bundestag einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Impfkampagne und zur effektiven Bekämpfung der Pandemie unternommen. Ich begrüße es, dass die Ampelkoalition die Impfpflicht für das Personal in Krankenhäusern, Altenheimen, Behinderteneinrichtungen auf den Weg gebracht hat. Damit schützen wir die schwächsten und vulnerabelsten Gruppen in unserer Gesellschaft. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein weiterer wichtiger Schritt im Kampf gegen die Pandemie."
"Nach wie vor ist die pandemische Lage ernst.", so Schönberger weiter. "Die Krankenhäuser in Niederbayern sind an ihrer Belastungsgrenze angekommen, Intensivbetten sind weiterhin knapp. Noch ist unklar, wie sich die neue Omikron-Variante auf das Infektionsgeschehen auswirken wird. Deshalb werden wir gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen im Bundestag in den nächsten Wochen darüber diskutieren, wie in einem nächsten Schritt eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene ausgestaltet werden soll. Diese muss zwar rechtlich unbedingt noch ganz genau geprüft werden, aber wir dürfen keine Chance auslassen, die uns bald wieder ein normales Leben ohne gravierende Einschränkungen ermöglicht."
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In diesem Jahr wird turnusgemäß ein neuer Vorstand gewählt. Auf das neu gewählte Team warten
wichtige Aufgaben wie die Bundestagswahl 2025 sowie die Kommunalwahl 2026. Martin Härtl wird
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Sprecherinnenposten bewerben und Dieter Winkelmann-Heyl wird erneut als Schatzmeister
kandidieren. Zwei neue Gesichter, Sebastian Bröckner und Julia Oberland, werden sich als
Beisitzer:innen im neuen Vorstand bewerben. Die Einladung mit einem Vorschlag zur Tagesordnung
erreicht Euch Anfang September per Email. Die Tagesordnung, Dokumente sowie die Möglichkeit zur
Bewerbung und für Anträge findet Ihr ab 05. September unter gruene-la.antragsgruen.de.
Selbstverstäbdlich könnt ihr uns auch vor dem 05. September weitere Bewerbungen oder Anträge,
Wünsche unter kreisgeschaeftsstelle@gruene-la.de zukommen lassen.
Außerdem werden wir auf der Jahreshauptversammlung unsere Delegierten für die
Bezirksversammlung, die LDK und die BDK wählen. Mehr
