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18.11.11 –
Die Grünen im Bayerischen Landtag bewerten die Perspektiven der BayernLB als dramatisch. „Wie ernst die Lage bei der BayernLB ist, zeigt nicht nur die Tatsache, dass sie gleich um drei Stufen down-geratet wurde, sondern noch viel mehr, dass sie mit diesem Rating nicht mehr weit entfernt ist vom sogenannten Junk-Bonds-Status“, erklärt Eike Hallitzky, Mitglieder der parlamentarischen BayernLB-Kommission.
Die langfristigen Folgen für die Landesbank seien dadurch gewaltig, denn vom Rating würden ihre Kosten für die Refinanzierung abhängen. Weil die Landesbank über keine direkten Einlagen verfüge und deshalb alle ihre Aktivitäten durch die Sparkassen oder über den Kapitalmarkt refinanzieren müsse, werde ihre Ertragskraft immer kleiner.
„Die schlechte Bewertung zeigt, was Moody's von dem aktuellen Geschäftsmodell der BayernLB hält – nämlich nichts. Mit Recht: Der Markt ist für die sieben verbliebenen Landesbanken schlicht zu klein“, so Eike Hallitzky. Die Grünen fordern deshalb seit Jahren ein Zusammenschluss der Landesbanken zu einer deutschen Landesbank, vergleichbar dem Dachinstitut der Genossenschaftsbanken. In dieser deutschen Landesbank wären dann die Kernbereiche ihres öffentlichen Auftrages zu bündeln: Kommunalbank, Zentralinstitut der Sparkassen, Unterstützung der Sparkassen, um die Versorgung aller Bevölkerungsschichten und der mittelständischen Wirtschaft mit Finanzdienstleistungen in der Fläche zu gewährleisten, Unterstützung der mittelständischen Wirtschaft bei ihren Investitionen im Ausland.
„Das für die BayernLB geradezu vernichtende Ratingurteil, aber auch die Herunterstufung nahezu aller anderen deutschen Landesbanken, sollten für Seehofer und Co. Grund genug sein, endlich ernsthaft über einen Zusammenschluss der sieben deutschen Landesbanken zu verhandeln.“
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