BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Landshut Stadt

Termine in / für Landshut

Liste 2025 KW 11 Heute
< März 2025 >
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Das neue Straßenverkehrsgesetz mit MdL Dr. Markus Büchler

Ort: noch offen.

Am 21.3. passiert das neue Straßenverkehrsgesetz den Bundesrat. Dann können die Kommunen einfacher Tempo-30-Zonen einführen oder Bewohner-Parkzonen und Bus,- oder Fahrradspuren ausweisen. Das Gesetz ist aber kein Freibrief für die Kommunen. Was künftig geht und was nicht, erläutert Dr. Markus Büchler


 

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Alle GRÜNEN Veranstaltungen sind grundsätzlich für jedermann oder -frau frei zugänglich. Seltene Ausnahmen werden entsprechend kenntlich gemacht.

Die Veranstalter behalten sich jedoch grundsätzlich vor, von Ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zu den Veranstaltungen zu verwehren oder von diesen auszuschließen. 

Bei Veranstaltungen anderer Organisatoren / Organisationen liegt es im Ermessen des jeweiligen Veranstalters.

Termine in / für Landshut

Das neue Straßenverkehrsgesetz mit MdL Dr. Markus Büchler

Ort: noch offen.

Am 21.3. passiert das neue Straßenverkehrsgesetz den Bundesrat. Dann können die Kommunen einfacher Tempo-30-Zonen einführen oder Bewohner-Parkzonen und Bus,- oder Fahrradspuren ausweisen. Das Gesetz ist aber kein Freibrief für die Kommunen. Was künftig geht und was nicht, erläutert Dr. Markus Büchler


 

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