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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
online-Workshop der Grünen Bezirkstags-Fraktion mit Jan Nowak am 10.03.2022 ab 17 Uhr
Ankündigung | Bezirkstag | Demokratie | Rechtsextremismus | Veranstaltung
Am heutigen Donnerstag hat Russland mit dem Angriff auf die Ukraine begonnen. Damit hat Russland alle Bemühungen auf eine diplomatische Lösung des Konflikts zunichte gemacht. Dazu erklärt Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete: “Mit der heutigen Invasion der Ukraine…
Demokratie | Europa | Netzpolitik | Pressemitteilung | Soziales
Frieden in Europa, Solidarität mit den Menschen in der Ukraine Durch die Verlegung von russischen Militärtruppen in die Ostukraine hat Putin klar gemacht, dass er an einer diplomatischen Lösung kein Interesse hat. Bundesweit sollen heute abend Demos stattfinden, um zu zeigen,…
Ankündigung | Demokratie | Europa | Pressemitteilung | Veranstaltung
An der heutigen Bundesversammlung hat erstmals auch der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl von Bündnis 90/Die Grünen teilgenommen. Grundl ist der Wahlempfehlung seiner Fraktion gefolgt und hat für den Amtsinhaber gestimmt. „Ich gratuliere Frank-Walter Steinmeier…
Seit der Bundestagswahl stellen die Grünen erstmals zwei Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern. Neben Erhard Grundl aus Straubing ist Marlene Schönberger aus Adlkofen neu in das Parlament eingezogen. Die beiden Abgeordneten haben es sich zum Ziel gesetzt, in ganz Niederbayern…
Wir laden all jene montags ein zu kommen, die sich gegen die sogenannten 'Spaziergänge' stellen möchten. Wir stellen dort mit Hilfe eines Absperrbandes einen „Raum der Vernunft“ dar. Ab 18:00 vor dem Rathaus Diejenigen von Euch, die aus verschiedensten Gründen nicht präsent…
von MdB Stefan Schmidt, MdB Tina Winklmann, MdB Marlene Schönberger und MdB Erhard Grundl
Heute hat der Bundestag den Gesetzentwurf zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 verabschiedet. Damit wurde eine einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg gebracht. Dazu erklärt Marlene Schönberger, MdB: "Heute hat der Bundestag einen wichtigen Schritt zur Stärkung…
Wie heute durch Recherchen des Bayerischen Rundfunks bekannt wurde, haben sich hochrangige Funktionäre der bayerischen AfD, darunter auch Bundestags-Abgeordneter und Landesvorsitzender Stefan Protschka, seit Jahren in einer Chat-Gruppe über Gewaltfantasien und Umsturzpläne…
Demokratie | Gesundheit | Pressemitteilung | Rechtsextremismus
Um langfristig vor das Infektionsgeschehen zu kommen, müssen wir die Impfquote steigern, die bundesweit noch immer bei nur 69 Prozent liegt. Erst, wenn wir eine Grundimmunität in der Bevölkerung von 90 Prozent haben, können wir die Infektionswellen stoppen. Erst dann sind auch…