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01.11.11 - Die TAZ enthüllt, wie die Atomlobby mit einer großen Kampagne versucht hat, für die Laufzeitverlängerung zu werben. Hier sind die Dokumente zu finden: Atomlobby1.pdf Atomlobby2.pdf Women-in-nuclear.pdf
Atom
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01.11.11 - im November wird der Castor erneut nach Gorleben rollen. Die Grünen wollen wieder viele Menschen ins Wendland mobilisieren, die an der Großdemonstration und an den friedlichen Blockaden gegen den Castor-Transport teilnehmen. Deshalb brauchen wir eure Unterstützung! Bitte…
28.10.11 - Martin Runge, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Fraktion, forderte in zwei Dringlichkeitsanträgen die Staatsregierung auf, sich für eine umfassende Regulierung der Finanzbranche einzusetzen. Die grüne Landtagfraktion lehnt jede weiteren…
Finanzen
28.10.11 - Unter dieser Überschrift haben Claudia Stamm, haushaltspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, und Eike Hallitzky, finanzpolitischer Sprecher der grünen Fraktion, im Rahmen einer Pressekonferenz ihre Schwerpunkte für den Nachtragshaushalt für das Jahr 2012 vorgestellt.…
28.10.11 - Angesichts des laufenden UVP-Verfahrens zum Ausbau des Atomkraftwerks Temelin um die Blöcke 3 und 4 und zum neu aufgelegten tschechischen Atomprogramm, forderte die Grüne Fraktion im Plenum dieser Woche die Bayerische Staatsregierung zu mehr Engagement auf. Konkret geht es…
28.10.11 - Am 27. Oktober wurde im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz über unseren Antrag „Kein Patent auf Leben“ abgestimmt. Darin forderten wir unter anderem, dass die Staatsregierung sich auf allen Ebenen dafür einsetzt, dass keine Patente auf…
Gentechnik | Gesundheit | Lebensmittel
28.10.11 - Dreizehn Jahre nach dem Beschluss, möglichst bald einen Nationalparkplan für den Nationalpark Bayerischer Wald vorzulegen, war es nun im Umweltausschuss des Landtages so weit. Letztendlich wurde nach der hitzigen Diskussion um die Borkenkäferbekämpfung gewartet, bis sich die…
Umwelt
28.10.11 - Die EU will in diesem Jahr noch Neuregelungen zur Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens formulieren und den europäischen Markt für öffentliche Aufträge reformieren. Mittlerweile liegen ein neues Grünbuch zum Wettbewerb innerhalb…
Demokratie
28.10.11 - Die Woche wurde im Umweltausschuss der grüne Antrag mit der Forderung nach Veröffentlichung der Hygienekontrollergebnisse zunächst an der Eingangstüre von bayerischen Gaststätten, später auch bei Metzgereien, Bäckereien und im Einzelhandel behandelt. Hintergrund des Antrags…
Lebensmittel
28.10.11 - In einem Artikel stellt die Bundestagsfraktion dar, wie die Grünen das Thema Netzneutralität betrachten und stellen ihren Änderungsantrag vor.
Netzpolitik
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