Die Themen: - Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel Kurzbericht über die Themen der Bundesdelegiertenkonferenz - Unterstützung der Opposition in Malaysia Im Rahmen des Programms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" unterstütze ich den malaysischen Oppositionsführer Anwar…
Am Freitag starteten wir mit der politischen Rede von Claudia Roth. Danach ging es in verschiedene Workshops zu den Themen des dritten Tages. Hier erlebten wir eine intensive Debatte zum Urheberrecht. Es wurde schnell deutlich, dass die Diskussion darüber und auch zum weiten…
Einladung zur Kreisversammlung am 8.12.2011 Gasthaus „Weihenstephaner Stuben“ Nikolastr. 51, 19.30 Uhr Liebe Mitglieder, liebe Freunde/innen grüner Politik, Am Donnerstag den 8.12.2011 findet unsere letzte Kreisversammlung in diesem Jahr statt. Nachdem wir bei den…
Finanzmarkt zurück in die Tubevon Frank Steinberger, wirtschaftspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Niederbayern, November 2011
Agenda 21 und das Bündnis für Atomausstieg laden zu einer ersten Informationsveranstaltung mit der Überschrift Thema "Energie in Bürgerhand" ein. Ziel ist es, die Bildung einer Bürgerbeteiligungsgesellschaft vorzubereiten. Die Veranstaltung wird am 7.12. im Bernlochner…
Der Einsatz von Spionagesoftware durch bayerische Sicherheitsbehörden ist massiv in die Kritik geraten. Nach Recherchen der Grünen hat das Landeskriminalamt bislang in 22 Fällen Verdächtige mit so genannten Trojanern überwacht und dabei in sechs Fällen auch Screenshots…
Die Bürgerinitiative Landshut gegen die 3. Startbahn sammelt auch weiterhin Unterschriften für die Petition „Gegendruck“. In kurzer Zeit haben schon über 500 Bürger die Petition unterschrieben. Bis zum Jahresende sollen es 1000 Unterschriften sein.
Mobilität ist ein Kernthema der Kommunalpolitik. Die Grünen aus Stadt und Landkreis wollen dieses Thema zukünftig gemeinsam bearbeiten. Denn gerade Mobilität ist nie auf die Stadt oder den Landkreis beschränkt, sondern muss grenzüberschreitend behandelt werden, so die…
“Because we notice the pressure from a part of the Germany public on Your government” … “Weil wir den Druck eines Teils der deutschen Bevölkerung auf ihre Regierung registrieren“ bietet Tschechiens Regierungschef Necas Kanzlerin Merkel freiwillig Anhörungstermine zur UVP…
Der Chaos Computer Club hat ihn aufgedeckt: den Staatstrojaner. Da er aus dem Freistaat stammte, erhielt er bald den Namen "Bayerntrojaner". Mit dieser Überwachungssoftware soll eine Telekommunikationsüberwachung am Computer - also z.B. das Abhören von…
Unser Ziel ist: Die Kultur der Reparatur wieder aufleben lassen Zur Reduzierung des Müllberges beitragen und dem Wegwerfwahn entgegenwirken Hilfe zur Selbsthilfe [...]
Ort: noch offen.
Am 21.3. passiert das neue Straßenverkehrsgesetz den Bundesrat. Dann können die Kommunen einfacher Tempo-30-Zonen einführen oder Bewohner-Parkzonen und Bus,- oder Fahrradspuren ausweisen. Das Gesetz ist aber kein Freibrief für die Kommunen. Was künftig geht und was nicht, erläutert Dr. Markus Büchler
Bismarckplatz, Bushaltestelle Kloster Seligenthal
Das am dichtesten besiedelte Viertel Landshuts erfuhr durch die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt Nikola“ in den vergangenen 25 Jahren eine spürbare Aufwertung. Wichtige Ziele wie Verminderung des Verkehrs, Verbesserung bei den Grünstrukturen oder Entsiegelungen wurden aber nicht erreicht, wie die Evaluation des Programmerfolgs kürzlich festgestellt hat. Bei einem knapp zweistündigen Spaziergang durch das Viertel wollen wir einen neuen Blick darauf werfen und Szenarien für die Zukunft diskutieren.
Alle, die an Stadtentwicklung interessiert sind.